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13.11.2014

Beschäftigungspolitik Arbeitsplätze für null Euro - sollst das wirklich geben?

In unserer Arbeitsgruppensitzung am 10.10.2014 haben wir uns mit der Reform der Arbeitsförderung befasst, die für 2015 geplant ist. Dabei wollten wir insbesondere Möglichkeiten ansprechen, wie arbeitsmarktferne Personen besser als bisher erfolgreich in den Arbeitsmarkt integriert werden können und was sich hinter den Null-Euro-Jobs verbirgt. Dazu hatten wir den Jan Pörksen, Staatsrat der Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration, eingeladen.

Dieser stellte zunächst klar, dass weder Politik noch Verwaltung jemals von Null-Euro-Jobs gesprochen hätten, sondern dieses ausschließlich eine Erfindung der Presse sei. Auch ergab sich aus der Diskussion, dass es sich es sich bei der neuen Maßnahme "Perspektive Beruf-Plus" um keine Jobs handelt, sondern ähnlich wie bei einer dualen Ausbildung um eine Qualifizierungsmaßnahme. Die Maßnahme ist auf Basis des § 45 SGB III konzipiert und soll über das Regionale Einkaufszentrum der Arbeitsagentur ausgeschrieben werden. Dabei soll der Bildungsanteil mindestens 51 % betragen.

Ziel der Maßnahme ist die Verbesserung der bildungsmäßigen Voraussetzungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, um sie im Anschluss in weitergehende Qualifizierungsangebote zu vermitteln oder direkt in Ausbildung oder Beschäftigung zu führen. Immerhin verfügen immer noch fast die Hälfte aller Langzeitarbeitslosen über keine abgeschlossene Berufsausbildung (46,5%).

Die AfA-Eimsbüttel geht davon aus, dass allenfalls langfristige Konzepte mit unterstützenden Qualifizierungsmaßnahmen Chancen für eine erfolgreiche Eingliederung in den ersten Arbeitsmarkt bieten. Ob das angedachte Projekt erfolgreich sein wird, hängt nach unserer Einschätzung aber entscheidend davon ab, ob die Arbeitgeber Arbeitsplätze für arbeitsmarkferne Personen bereitstellen. Bisher war das Gegenteil der Fall. Nicht zuletzt die Weigerung der Arbeitgeber insbesondere ältere Arbeitnehmer, Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund und Langzeitarbeitslose einen Arbeitsplatz zu bieten, hat dazu geführt, dass es heute Menschen gibt, die keine Chancen mehr haben, jemals wieder auf den ersten Arbeitsmarkt arbeiten zu können. Da diese Menschen schuldlos an ihrer Situation sind, muss es auch Aufgabe unserer Gesellschaft sein, sinnvolle Sozialarbeitsplätze zu schaffen.